AGB - BST-Schneider Beratung Schulung Training Weiterbildung, Gabelstapler, Berufskraftfahrer, Gefahrgut, Gabelstaplerschein

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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen


Andreas Schneider bietet unter dem Namen "BST-Schneider"  Schulungen und Weiterbildungen an (z.B. Weiterbildungen für Berufskraftfahrer, Gabelstapler-Kurse usw.).
Die Teilnehmer werden in den folgenden Bedingungen "Teilnehmer" oder "Kunde" bezeichnet.

Die Vertragsparteien sind: Kunde/Teilnehmer und BST-Schneider


1. Gegenstand

Für alle Leistungen  in den oben genannten Bereichen gelten unter Ausschluss anderslautender Bedingungen des Kunden die nachstehenden Geschäftsbedingungen, soweit nicht ausdrücklich andere schriftliche Vereinbarungen getroffen wurden. Allgemeine Geschäftsbedingungen finden auch dann keine Anwendung, wenn wir diesen im Einzelfall nicht ausdrücklich widersprechen.

2. Geltungsbereich

Angebot, Lieferung und Leistung des erfolgen ausschließlich unter Zugrundelegung der AGB. Änderungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.


3. Angebot und Vertragsabschluss

Die Angebote von BST-Schneider sind unverbindlich und freibleibend. Das gilt auch für die Preis- und Terminangaben. Gegenstand des Auftrags ist die vereinbarte Tätigkeit oder die sonstige Leistung und nicht ein Erfolg. Die Anmeldung hat schriftlich zu erfolgen. Änderungen im Zuge des technischen Fortschritts oder sonstiger Leistungsdaten bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Mit der Anmeldung erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Leistung erwerben zu wollen. Verträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Ein Rücktritt von einer gebuchten Veranstaltung muss schriftlich spätestens 14 Tage vor dem Veranstaltungstermin erfolgen. Maßgebend hierfür ist das Datum des Poststempels. Bei einer Abmeldung nach dieser Frist bis zum 5. Arbeitstag vor der Veranstaltung werden 70% der Teilnahmegebühr zur Zahlung fällig. Bei einer späteren Abmeldung, bei Nichterscheinen oder vorzeitigem Beenden der Teilnahme ist die volle Teilnahmegebühr zu entrichten. Das Benennen eines Ersatzteilnehmers ist möglich. BST-Schneider darf ohne Einwilligung des Kunden Teile eines Auftrags an unterbeauftragte Dritte weitergeben, wenn der Auftragnehmer die Anforderungen erfüllt.

4. Zahlungsbedingungen

Sofern keine einzelvertragliche Regelung besteht, ergeben sich die jeweils gültigen Teilnahmegebühren aus den aktuellen Veranstaltungsprogrammen. Diese Gebühren sind vor Veranstaltungsbeginn sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzüge unter Angabe der Rechnungsnummer auf das angegebene Konto zu überweisen. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise, zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen MwSt.  Die Teilnahmegebühr beinhaltet keine Anfahrts-, Hotel- oder Übernachtungskosten. Diese sind von den Teilnehmern selbst zu organisieren und zu tragen.

5. Durchführung von Veranstaltungen

Der Unterricht wird entsprechend dem veröffentlichten Programminhalt durchgeführt. BST-Schneider  behält sich Änderungen vor.
Ein Anspruch auf die Unterrichtsbeteiligung eines bestimmten Trainers oder an einen bestimmten Ort besteht nicht. Es besteht auch kein Anspruch auf Ersatz eines versäumten Veranstaltungstages. BST-Schneider behält sich vor, eine Veranstaltung zu verschieben oder abzusagen auch aus Gründen, die sie nicht selbst zu vertreten hat. Erkrankungen des Trainers, Nichterreichen der notwendigen Teilnehmerzahl usw. können zur Absage/Verschiebung führen. Die Benachrichtigung der Teilnehmer über eine Absage/Verschiebung erfolgt an die bei der Anmeldung angegebene Adresse. Bereits bezahlte Teilnahmegebühren werden bei Lehrgangsausfall zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche seitens der Teilnehmer, insbesondere Schadenersatzansprüche gleich welcher Art, sind ausgeschlossen.


6. Weisungsrecht

Die von BST-Schneider mit der Abwicklung der Veranstaltung betrauten Mitarbeiter und Trainer sowie der Referent sind gegenüber den Teilnehmern weisungsbefugt und berechtigt, das Hausrecht auszuüben.

7. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen, dem Teilnehmer übergebenen Unterlagen bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen vor.

8. Schutz- und Urheberrechte

Unser Unterrichtsmaterial ist für den Eigengebrauch des Kunden, der ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht erhält, bestimmt. Mit Abschluss des Kaufvertrages erklärt sich der Kunde mit den gültigen Lizenzbedingungen einverstanden.
An den von BST-Schneider erstellten Unterlagen, Ergebnissen, Berechnungen, etc. behalten wir uns das Urheberrecht ausdrücklich vor. Unterrichtsunterlagen oder Teile daraus dürfen ohne unsere schriftliche Einwilligung nicht reproduziert werden.
Eine werbetechnische Verwendung des Logos BST-Schneider, die über das erteile Zertifikat oder ausgestellte Bescheinigungen hinaus geht, bedarf unserer schriftlichen Zustimmung.

9. Haftung

BST-Schneider haftet nicht für den Verlust oder den Diebstahl für die von Teilnehmern zur Veranstaltung mitgebrachten Gegenstände. Bei von uns zu vertretenden Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, haften wir nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Weiter ist eine Haftung ausgeschlossen, es sei denn, es wird aufgrund gesetzlicher Vorschriften zwingend gehaftet. Die jeweilige Veranstaltung wird nach dem derzeitigen Stand der Technik sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. Für erteilten Rat oder die Verwertung erworbener Kenntnisse übernehmen wir keine Haftung. Alle Unterlagen und Aussagen haben keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder absoluter Korrektheit und ersetzen keine rechtliche Beratung.

10. Verjährung, Ausschlussfristen

Alle Ansprüche des Kunden, aus welchen Rechtsgründen auch immer, verjähren in 12 Monaten. Das gilt ebenfalls für Schadensersatzansprüche.

11. Datenschutz

Mit der Anmeldung erklärt sich der Kunde einverstanden, dass seine Daten elektronisch gespeichert und im Sinne der Zweckbestimmung verarbeitet werden.

12. Sonstiges

Im Falle, dass eine Bestimmung dieser AGB rechtlich unwirksam ist oder wird, gelten die anderen Bestimmungen verbindlich weiter. Anstelle der unwirksamen Bestimmung sind die Vertragspartner verpflichtet, eine dem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommende Regelung zu vereinbaren.  Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts.

13. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Amtsgericht Nürtingen

 
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